Richter entscheidet zugunsten von Apple über Patent zum “Herzstück von Android”

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Im Dezember hatte die United States International Trade Commission (ITC) gegen Apple entschieden - in einem ‘263 Patentverletzungsverfahren, das das in Cupertino ansässige Unternehmen gegen HTC angestrengt hatte, bei dem sich aber herausstellte, dass sich der taiwanesische Lieferant lediglich der Verletzung eines kleineren "Datendetektor"-Patents schuldig gemacht hat.

Selbstverständlich ist Apple gegen diese Entscheidung in Berufung gegangen.

Diese Woche hat der Berufungsrichter Richard A. Posner die Entscheidung des ITC bezüglich des ‘263 Patents’ zugunsten von Apple aufgehoben, was sowohl für HTC als auch für Android in ihrer Gesamtheit Ärger bedeuten könnte.

Die Technologie, die das betreffende Patent beschreibt - die Nutzung von Echtzeit-APIs - gilt als “Herzstück” aller Android-betriebener Geräte, d.h. eine simple Änderung der Benutzeroberfläche oder Hardware wäre nicht mehr ausreichend, um juristische Probleme zu vermeiden.

Beschluss

"Hiermit lege ich deshalb aus, dass ‘Echtzeit-Programmierschnittstelle’ in Anspruch 1 des ‘263 Patents eine API meint, die Echtzeit-Interaktion zwischen zwei oder mehr Subsystemen erlaubt’, “ so Posner.

Apple trägt außerdem vor, dass Googles Vizepräsident Andy Rubin seine Karriere als ein Ingenieur begonnen und an exakt der Technologie gearbeitet hat, die von ‘Patent 263’ abgedeckt wird.

Wie es also aussieht, werden die Patentkriege zwischen Apple und den verschiedenen Android-Lizenznehmern nicht so bald ein Ende finden.

Foss Patents [via AppleInsider]


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